FDP Bezirksverband Pfalz

Grußwort

Liebe Parteifreunde, liebe freie Demokraten,

Hambach und High-Tech, Dubbeglas und Digitales – dazwischen liegt die Pfalz.
Freiheit und Innovation haben hier Tradition. Wir können zupacken und feiern. Wir sind global unterwegs und gerne wieder zuhause.

Wir Liberale aus der Pfalz sind Aktivposten - im Land, im Bund und in Europa. Wir setzen auf Leistung und Wettbewerb. Wachstum schafft Wohlstand und ist der Garant dafür, dass unsere sozialen Sicherungssysteme auch in Zukunft funktionieren.
Denn was verteilt werden will, muss erst erwirtschaftet werden - in der Industrie und im Handel, in der Landwirtschaft und im Weinbau, im Handwerk, im Tourismus und in der Dienstleistung.
Wir wollen, dass die Menschen mobil bleiben - auf Straßen und Schienen, im Netz und in den Köpfen.

Gleiche Chancen, gleiche Rechte und gleiche Pflichten bilden den gemeinsamen Nenner einer freien, vielfältigen und toleranten Gesellschaft.
Die Pfalz steht auch wegen Ihrer Geschichte für ein liberales und offenes Gemeinwesen. Dieser Tradition fühlen sich die Pfälzer Liberalen in besonderem Umfang verpflichtet. Integration und Inklusion wurden im ländlichen Raum und den Dorfgemeinschaften schon gelebt, ehe es diese Begriffe hierfür überhaupt gab. Die Pfälzer Liberalen stehen damit zu einer sozialen Infrastruktur in funktionierenden Sozialräumen. So lässt sich Heimat (er-)leben und fortentwickeln.

Auf dieser Seite finden Sie unsere Haltung zu aktuellen Themen, unsere Ansprechpartner, unsere Termine. Machen Sie mit in unseren acht Kreisverbänden, sprechen Sie uns an, regen Sie uns an.
Wir freuen uns auf Sie!

Ihr Bezirksvorsitzender
Andy Becht

Pressemitteilung:
FDP Pfalz hat neu gewählt
Andy Becht bleibt Bezirksvorsitzender - „Optimistischer Weltbürger“ als Pfälzer Leitbild

vlnr: Steven Wink MdL, Friedrich Hartmeyer, Petra Dick-Walther, Andy Becht, <br />
Markus Dürr, Dr. Gerd Janson
vlnr: Steven Wink MdL, Friedrich Hartmeyer, Petra Dick-Walther, Andy Becht,

Markus Dürr, Dr. Gerd Janson


Der FDP Bezirksverband Pfalz hat am Samstag, den 17.03.2018 seinen Vorstand anlässlich des ordentlichen Bezirksparteitages in Quirnbach (Kreis Kusel) neu gewählt. Bezirksvorsitzender blieb der Bellheimer Andy Becht mit einem Wahlergebnis von 97,5 % der Stimmen.
Seine Stellvertreter sind Petra Dick-Walther (Bad Dürkheim), der Pirmasenser Landtagsabgeordnete Steven Wink (Südwestpfalz), Dr. Gerd Janson (Donnersbergkreis) und Friedrich Hartmeyer (Kaiserslautern). Letzterer setzte sich in einer spannenden Kampfkandidatur gegen Nadine Mayer (Kusel) durch. Zum Schatzmeister wurde neu Markus Dürr aus Neustadt/Wstr. bestimmt.

In seinem Bericht an den Bezirksparteitag zeichnete Andy Becht das Leitbild des "optimistischen Weltbürgers" als Synonym Pfälzer Selbstverständnisses. "Ländlichkeit und Urbanität, Ländlichkeit und modernes Leben schließen sich nicht aus, sondern sind jeweils eine Facette voneinander!", propagierte der Bezirksvorsitzende.

Die Ausrichtung des Bezirksparteitages im Bereich des Kreisverbandes Kusel sei eine Hommage an die dort aktiven Mitglieder und Anerkennung des enormen Dynamisierungsprozesses, der gerade seit der letzten Kreisvorstandswahl dort zu verzeichnen sei.

Als Beispiel für die praktische Umsetzung dieses Leitgedankens verwies Becht auf die Anstrengungen der wesentlich von der FDP Pfalz mitgeprägten Landesregierung in Sachen Infrastrukturausbau und Förderung des ländlichen Raums. Auch die Pfalz profitiere von dem höchsten Straßenbauvolumen, das jemals in Rheinland-Pfalz investiert wurde. Neue Ortsumgehungen würden in Angriff genommen, gleichzeitig aber mit einer Reform des Nahverkehrsgesetzes ein moderner ÖPNV auch für kleinere Dorfstrukturen aufgelegt. Nicht nur touristisch interessant sind Arbeiten des Landes an Pendlerradrouten/Radschnellwegverbindungen, da der Radverkehr (nicht nur durch die Weiterentwicklung der Pedelecs) zwischenzeitlich auch für den räumlich weiter gefassten Pendler- und Berufsverkehr eine tragfähige Variante geworden sei.

Der Landesvorsitzende Dr. Volker Wissing ging in seinem Beitrag auf die Investitionskraft der Landespolitik unter Verantwortung der Freien Demokraten ein. "Bei Rekordinvestionen in diesem Jahr schaffen wir es trotzdem, erstmals in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz, Schulden zurückzuzahlen. In den letzten beiden Jahren wurden über eine Milliarde Staatsschulden zurückgezahlt", attestiert der Landesvorsitzende.

Gemeinsam mit weiteren Programmen für die Zukunftsfähigkeit von Betrieben und Unterstützungsleistungen für die Bildung und die Aufstiegschancen der Menschen, allen voran der Aufstiegsbonus, eröffnete man so den künftigen Generationen gute Perspektiven. Der Aufstiegsbonus deckt Teile der Kosten einer Meisterausbildung oder vergleichbarer Ausbildungsgänge ab und will so zum beruflichen Aufstieg und zur Weiterqualifizierung beitragen.

Der Parteitag behandelte zudem noch Anträge zu den Themen Verkehr, Tourismus und Kommunalfinanzen, die auch dem Landesparteitag im April in Deidesheim zur weiteren Beratung vorgelegt werden sollen.

Der FDP Bezirksverband Pfalz ist einer von 4 Bezirksverbänden der FDP Rheinland-Pfalz. Er ist der Heimatverband des stv. Ministerpräsidenten Dr. Volker Wissing und gilt zudem mit dem Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg (Rülzheim) und Landtagsabgeordneten Steven Wink (Pirmasens) als eine wesentliche inhaltliche wie auch personelle Säule der rheinland-pfälzischen Liberalen. Diese Bedeutung drückt auch der Mitgliederanstieg im letzten Jahr auf nun 1025 Pfälzer Liberale aus.

§ 219a StGB

Große Koalition einigt sich nur auf Absichtserklärung

Beim Paragrafen 219a StGB haben sich Vertreter beider Regierungspartner auf einen Kompromiss geeinigt. Oder eher: auf eine Absichtserklärung für einen Kompromiss. "Die Große Koalition erklärt den Ärzten beim Paragraf 219a StGB ihr Misstrauen. Das belastet ...

Ausschuss für den Naturpark Pfälzerwald nimmt Arbeit auf

Der vom Bezirkstag Pfalz Ende Dezember neu installierte Ausschuss für den Naturpark Pfälzerwald hat sich konstituiert, dessen Geschäftsstelle zu Beginn des Jahres 100-prozentige Einrichtung des Bezirksverbands Pfalz wurde. Einstimmig wählten die Ausschussmitglieder den Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder zum Vorsitzenden, Bezirkstagsvize Günter Eymael zu seinem Stellvertreter.

Das 20-köpfige Gremium setzt sich aus 20 vom Bezirkstag Pfalz gewählten Vertretern zusammen, darunter fünf, die bislang dem Naturpark-Vorstand angehörten: das sind je ein Vertreter des Pfälzerwald-Vereins (PWV), des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), des Pollichia-Vereins für Naturforschung und Landespflege, des Vereins der Naturfreunde sowie der sonstigen Verbände.

Neben dem stv. Vorsitzenden Günter Eymael ist der Fraktionsvorsitzende der FDP, Rheinhold Hohn, Mitglied des Ausschusses. Für die FDP hat die Arbeit im Naturparkausschuss einen hohen politischen Stellenwert.

Die Weiterentwicklung des Naturparks Pfälzerwald sowie des Biosphärenreservates Pfälzerwald und Nordvogesen liegt uns besonders am Herzen. Die Schutz-, Nutz- und Erholungsfunktionen müssen grundsätzlich erhalten bleiben.

Pressemeldung des Bezirksverbandes Pfalz

Bahn-Streik

Die Warnstreiks der Eisenbahner sind ein Fanal

Die Eisenbahnergewerkschaft EVG hatte zum Warnstreik aufgerufen - und die Deutsche Bahn stellte den Fernverkehr komplett ein. Das ist ungerecht für Pendler und Fernreisende. Es wäre einfach, die Schuld bei Gewerkschaften und der Bahn zu suchen, meint ...

Brexit

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Erst verschob die britische Premierministerin Theresa May die Abstimmung zum Brexit im britischen Unterhaus auf unbestimmte Zeit, am Mittwoch folgte sogar ein Misstrauensvotum in ihrer eigenen Partei. Das Ergebnis: ein knapper Sieg für die angeschlagene ...

70 Jahre FDP

Mensch Genscher

Engagiert, aber auch sehr menschlich, so beschreiben frühere Weggefährten Hans-Dietrich Genscher, den langjährigen Außenminister und Ehrenvorsitzenden der Freien Demokratischen Partei. Kollegen, ein Schulkamerad, ein Leibwächter, der frühere sowjetische ...

Neue CDU-Vorsitzende

Auf Angela Merkel folgt Angela Merkel

Seit Freitag ist Annegret Kramp-Karrenbauer neue Vorsitzende der CDU. Die FDP freut sich auf den politischen Wettbewerb. Christian Lindner sagte nach der FDP-Präsidiumssitzung am Montag: "Wir haben Respekt vor Annegret Kramp-Karrenbauer." Allerdings ...


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