FDP Bezirksverband Pfalz

Grußwort

Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher,

als Vorsitzender des FDP Bezirksverbandes Pfalz heiße ich Sie herzlich willkommen.

Die acht Kreisverbände Bad Dürkheim, Germersheim, Donnersberg, Kaiserslautern, Kusel, Neustadt, Landau/Südliche Weinstraße und Südwestpfalz bilden den Bezirksverband Pfalz.

Wir sind Sprachrohr und Dienstleister der pfälzischen Liberalen und haben stets ein offenes Ohr für Ihre Anliegen und Probleme.

Der Bezirksvorsitzende, die Mitglieder des Bezirksvorstandes und die Kreisvorsitzenden stehen Ihnen persönlich jederzeit als Gesprächspartner zur Verfügung.

Ihre Meinungen, Wünsche und Anregungen sind für unsere politische Arbeit unentbehrlich.

Nutzen Sie die Angebote einer transparenten, modernen und aufgeschlossenen Partei.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Günter Eymael

Datenschutz

Verschlüsselung geht jeden etwas an

Digitaler Datenschutz ist ein wichtiges Thema. Stiftungsexperte und Netzpolitiker Jimmy Schulz gibt auf "freiheit.org" wichtige Tipps, um Ihre Daten in Zukunft besser zu schützen. "Die effektivste Möglichkeit, Daten zu schützen, ist die Verschlüsselung. ...

Flyer zur Bezirkstagswahl 2014





Mit dem Klick auf das Bild öffnet sich der Flyer der FDP Pfalz zur Bezirkstagswahl 2014 als PDF Datei in einem neuen Fenster.

Sharing Economy

Airbnb und Uber sollten die Messlatte sein

Teilen ist das neue Besitzen. In der kommenden Woche plant die EU-Kommission Richtlinien zu veröffentlichen, wie bereits vorhandene Regulierungen und Gesetze für Uber & Co. angewendet werden können. Die tschechische EU-Abgeordnete Dita Charanzová beantwortete ...

Ausschuss für den Naturpark Pfälzerwald nimmt Arbeit auf

Der vom Bezirkstag Pfalz Ende Dezember neu installierte Ausschuss für den Naturpark Pfälzerwald hat sich konstituiert, dessen Geschäftsstelle zu Beginn des Jahres 100-prozentige Einrichtung des Bezirksverbands Pfalz wurde. Einstimmig wählten die Ausschussmitglieder den Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder zum Vorsitzenden, Bezirkstagsvize Günter Eymael zu seinem Stellvertreter.

Das 20-köpfige Gremium setzt sich aus 20 vom Bezirkstag Pfalz gewählten Vertretern zusammen, darunter fünf, die bislang dem Naturpark-Vorstand angehörten: das sind je ein Vertreter des Pfälzerwald-Vereins (PWV), des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), des Pollichia-Vereins für Naturforschung und Landespflege, des Vereins der Naturfreunde sowie der sonstigen Verbände.

Neben dem stv. Vorsitzenden Günter Eymael ist der Fraktionsvorsitzende der FDP, Rheinhold Hohn, Mitglied des Ausschusses. Für die FDP hat die Arbeit im Naturparkausschuss einen hohen politischen Stellenwert.

Die Weiterentwicklung des Naturparks Pfälzerwald sowie des Biosphärenreservates Pfälzerwald und Nordvogesen liegt uns besonders am Herzen. Die Schutz-, Nutz- und Erholungsfunktionen müssen grundsätzlich erhalten bleiben.

Pressemeldung des Bezirksverbandes Pfalz

Sicherheitspolitik

Bemühungen um atomare Abrüstung vorantreiben

Als erster amtierender US-Präsident ist Barack Obama in die japanische Stadt Hiroshima gereist, Ort des ersten amerikanischen Atombombenangriffs. Im "Tagesspiegel"-Gastbeitrag reflektiert der Vorstandsvorsitzende der Stiftung für die Freiheit, Wolfgang ...

Interview

Onlineglücksspiel-Verbot ist nicht zielführend

Im Interview mit "GameZine.de" hat Christian Dürr, Sprecher der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, über die rechtliche Grauzone in Deutschland und der EU beim Thema Onlineglücksspiel gesprochen. Über die Komplexität der aktuellen Rechtslage könne er ...

FDP Pfalz wählt Kandidaten für Bezirkstagswahl

Am 14. Dezember 2013 hat die Bezirksvertreterversamlung der pfälzischen FDP ihre Bezirkstagsliste für die Bezirkstagswahlen im Mai 2014 aufgestellt.

Die FDP stellt derzeit mit 3 Abgeordneten die drittstärkste Fraktion und ist mit Günter Eymael als 1. stv. Bezirksverbandsvorsitzenden in einer Koalition mit der CDU und der FWG in der Mitverantwortung. Reiner Hohn ist Fraktionsvorsitzender.

Insgesamt wurden 29 Kandidatinnen und Kandidaten gewählt zusätzlich noch sechs B- Kandidaten für die ersten sechs Plätze.

  • Platz 1: Günter Eymael (Bad Dürkheim), B-Kandidatin Katharina Büdel (Waldmohr)

  • Platz 2: Reiner Hohn (Hornbach), B-Kandidat Dr. Thomas Schell (Ludwigshafen)

  • Platz 3: Konrad Reichert (Maxdorf), B-Kandidat Dr. Matthias Frey (Neustadt)

  • Platz 4: Ingeborg Schüler (Kaiserslautern), B-Kandidatin Erika Watson (Hornbach)

  • Platz 5: Eva Brand (Kirchheimbolanden), B-Kandidatin Brigitta Röthig-Wentz (Kaiserslautern)

  • Platz 6: Hans-Peter Eibes (Ludwigshafen), B-Kandidat Arno Gürtler (Frankenthal)


Der bisherige Bezirkstagsabgeordnete Jürgen Creutzmann kandidierte nicht mehr auf den vorderen Plätzen. Für den Ehrenplatz (Platz 29 ) stellte er sich zur Verfügung. Die Bezirksvertreterversammlung hat ihm herzlich gedankt für seine fast 10-jährige Arbeit als ehemaliger Fraktionsvorsitzender und heutiger Vors. des Rechnungsprüfungsausschusses.

In seiner Rede weist Günter Eymael vor allem auf die neue Trägerschaft des Bezirksverbandes für den Naturpark Pfälzer Wald hingewiesen. Die Liberalen unterstützen mit allem Nachdruck die Forderung des bisherigen Vereins Naturpark Pfälzer Wald: Grundsätzlich keine Windkraftanlagen im Pfälzer Wald. Das größte zusammenhängende Waldgebiet Deutschlands müsse weiterhin
als Schutzraum für Tiere und Pflanzen, als Idyll der Natur und damit auch als Lebens- u. Wirtschaftsraum für die Menschen erhalten bleiben.

Neben dem Schutzraum für Flora und Fauna will die FDP aber auch das "Naherholungsgebiet Pfälzer Wald“ erhalten und keine Verschandelung bzw. Verspargelung (siehe Hunsrück). In der nächsten Bezirkstagssitzung wird es dazu einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen geben mit der Forderung nach einem Moratorium und einer anschließenden Pfalzkonferenz mit allen Betroffenen auch den Umweltschutzverbänden und der Initiative Pro Pfälzer Wald zum Thema Windkraft im Pfälzer Wald.

Wichtig für den Ausbau des Tourismus sei aber auch eine vereinheitliche Kennzeichnung des Wanderwegenetzes und der Erhalt der Pfälzer Hüttenkultur. Gerade bei den Pfälzer Waldvereinshütten gebe es ein Alleinstellungsmerkmal für ganz Deutschland das unbedingt erhalten werden muss.
Reiner Hohn wies auf die vollständige Finanzierung des Landes auf die übertragenden Einrichtungen hin. Wer bestellt habe auch zu bezahlen. Die bereits hochverschuldeten kreisfreien Städte und Landkreise sind nicht mehr in der Lage Landesaufgaben zu finanzieren. Auch müsse alles daran gesetzt werden die Mitfinanzierung des Bezirksverbandes durch die Dividende der Pfalzwerke abzusichern.

Fremde Federn

Der deutsche Liberalismus unter der Lupe

Für die "Neue Zürcher Zeitung" hat Joachim Güntner sich des Themas freiheitliche Politik in Deutschland angenommen. Er blickt von den historischen Wurzeln über die aktuellen Wahlerfolge bis in eine mögliche Zukunft. "In Deutschland hatten schon die Verfechter ...


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