Aktuelles - FDP Bezirksverband Pfalz

Grußwort

Liebe Parteifreunde, liebe freie Demokraten,

Hambach und High-Tech, Dubbeglas und Digitales – dazwischen liegt die Pfalz.
Freiheit und Innovation haben hier Tradition. Wir können zupacken und feiern. Wir sind global unterwegs und gerne wieder zuhause.

Wir Liberale aus der Pfalz sind Aktivposten - im Land, im Bund und in Europa. Wir setzen auf Leistung und Wettbewerb. Wachstum schafft Wohlstand und ist der Garant dafür, dass unsere sozialen Sicherungssysteme auch in Zukunft funktionieren.
Denn was verteilt werden will, muss erst erwirtschaftet werden - in der Industrie und im Handel, in der Landwirtschaft und im Weinbau, im Handwerk, im Tourismus und in der Dienstleistung.
Wir wollen, dass die Menschen mobil bleiben - auf Straßen und Schienen, im Netz und in den Köpfen.

Gleiche Chancen, gleiche Rechte und gleiche Pflichten bilden den gemeinsamen Nenner einer freien, vielfältigen und toleranten Gesellschaft.
Die Pfalz steht auch wegen Ihrer Geschichte für ein liberales und offenes Gemeinwesen. Dieser Tradition fühlen sich die Pfälzer Liberalen in besonderem Umfang verpflichtet. Integration und Inklusion wurden im ländlichen Raum und den Dorfgemeinschaften schon gelebt, ehe es diese Begriffe hierfür überhaupt gab. Die Pfälzer Liberalen stehen damit zu einer sozialen Infrastruktur in funktionierenden Sozialräumen. So lässt sich Heimat (er-)leben und fortentwickeln.

Auf dieser Seite finden Sie unsere Haltung zu aktuellen Themen, unsere Ansprechpartner, unsere Termine. Machen Sie mit in unseren acht Kreisverbänden, sprechen Sie uns an, regen Sie uns an.
Wir freuen uns auf Sie!

Ihr Bezirksvorsitzender
Andy Becht

Pressemitteilung:
FDP Pfalz hat neu gewählt
Andy Becht bleibt Bezirksvorsitzender - „Optimistischer Weltbürger“ als Pfälzer Leitbild

vlnr: Steven Wink MdL, Friedrich Hartmeyer, Petra Dick-Walther, Andy Becht, <br />
Markus Dürr, Dr. Gerd Janson
vlnr: Steven Wink MdL, Friedrich Hartmeyer, Petra Dick-Walther, Andy Becht,

Markus Dürr, Dr. Gerd Janson


Der FDP Bezirksverband Pfalz hat am Samstag, den 17.03.2018 seinen Vorstand anlässlich des ordentlichen Bezirksparteitages in Quirnbach (Kreis Kusel) neu gewählt. Bezirksvorsitzender blieb der Bellheimer Andy Becht mit einem Wahlergebnis von 97,5 % der Stimmen.
Seine Stellvertreter sind Petra Dick-Walther (Bad Dürkheim), der Pirmasenser Landtagsabgeordnete Steven Wink (Südwestpfalz), Dr. Gerd Janson (Donnersbergkreis) und Friedrich Hartmeyer (Kaiserslautern). Letzterer setzte sich in einer spannenden Kampfkandidatur gegen Nadine Mayer (Kusel) durch. Zum Schatzmeister wurde neu Markus Dürr aus Neustadt/Wstr. bestimmt.

In seinem Bericht an den Bezirksparteitag zeichnete Andy Becht das Leitbild des "optimistischen Weltbürgers" als Synonym Pfälzer Selbstverständnisses. "Ländlichkeit und Urbanität, Ländlichkeit und modernes Leben schließen sich nicht aus, sondern sind jeweils eine Facette voneinander!", propagierte der Bezirksvorsitzende.

Die Ausrichtung des Bezirksparteitages im Bereich des Kreisverbandes Kusel sei eine Hommage an die dort aktiven Mitglieder und Anerkennung des enormen Dynamisierungsprozesses, der gerade seit der letzten Kreisvorstandswahl dort zu verzeichnen sei.

Als Beispiel für die praktische Umsetzung dieses Leitgedankens verwies Becht auf die Anstrengungen der wesentlich von der FDP Pfalz mitgeprägten Landesregierung in Sachen Infrastrukturausbau und Förderung des ländlichen Raums. Auch die Pfalz profitiere von dem höchsten Straßenbauvolumen, das jemals in Rheinland-Pfalz investiert wurde. Neue Ortsumgehungen würden in Angriff genommen, gleichzeitig aber mit einer Reform des Nahverkehrsgesetzes ein moderner ÖPNV auch für kleinere Dorfstrukturen aufgelegt. Nicht nur touristisch interessant sind Arbeiten des Landes an Pendlerradrouten/Radschnellwegverbindungen, da der Radverkehr (nicht nur durch die Weiterentwicklung der Pedelecs) zwischenzeitlich auch für den räumlich weiter gefassten Pendler- und Berufsverkehr eine tragfähige Variante geworden sei.

Der Landesvorsitzende Dr. Volker Wissing ging in seinem Beitrag auf die Investitionskraft der Landespolitik unter Verantwortung der Freien Demokraten ein. "Bei Rekordinvestionen in diesem Jahr schaffen wir es trotzdem, erstmals in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz, Schulden zurückzuzahlen. In den letzten beiden Jahren wurden über eine Milliarde Staatsschulden zurückgezahlt", attestiert der Landesvorsitzende.

Gemeinsam mit weiteren Programmen für die Zukunftsfähigkeit von Betrieben und Unterstützungsleistungen für die Bildung und die Aufstiegschancen der Menschen, allen voran der Aufstiegsbonus, eröffnete man so den künftigen Generationen gute Perspektiven. Der Aufstiegsbonus deckt Teile der Kosten einer Meisterausbildung oder vergleichbarer Ausbildungsgänge ab und will so zum beruflichen Aufstieg und zur Weiterqualifizierung beitragen.

Der Parteitag behandelte zudem noch Anträge zu den Themen Verkehr, Tourismus und Kommunalfinanzen, die auch dem Landesparteitag im April in Deidesheim zur weiteren Beratung vorgelegt werden sollen.

Der FDP Bezirksverband Pfalz ist einer von 4 Bezirksverbänden der FDP Rheinland-Pfalz. Er ist der Heimatverband des stv. Ministerpräsidenten Dr. Volker Wissing und gilt zudem mit dem Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg (Rülzheim) und Landtagsabgeordneten Steven Wink (Pirmasens) als eine wesentliche inhaltliche wie auch personelle Säule der rheinland-pfälzischen Liberalen. Diese Bedeutung drückt auch der Mitgliederanstieg im letzten Jahr auf nun 1025 Pfälzer Liberale aus.

Antisemitismus

Es muss möglich sein, ohne Furcht Kippa zu tragen

NRW geht gegen den Hass vor: Diese Woche beschloss der Landtag die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten. "Es muss in diesem Land möglich sein, ohne Furcht eine Kippa zu tragen, genauso wie es auch möglich sein muss, ein Kopftuch oder ein Kreuz ...
mehr »

Ausschuss für den Naturpark Pfälzerwald nimmt Arbeit auf

Der vom Bezirkstag Pfalz Ende Dezember neu installierte Ausschuss für den Naturpark Pfälzerwald hat sich konstituiert, dessen Geschäftsstelle zu Beginn des Jahres 100-prozentige Einrichtung des Bezirksverbands Pfalz wurde. Einstimmig wählten die Ausschussmitglieder den Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder zum Vorsitzenden, Bezirkstagsvize Günter Eymael zu seinem Stellvertreter.

Das 20-köpfige Gremium setzt sich aus 20 vom Bezirkstag Pfalz gewählten Vertretern zusammen, darunter fünf, die bislang dem Naturpark-Vorstand angehörten: das sind je ein Vertreter des Pfälzerwald-Vereins (PWV), des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), des Pollichia-Vereins für Naturforschung und Landespflege, des Vereins der Naturfreunde sowie der sonstigen Verbände.

Neben dem stv. Vorsitzenden Günter Eymael ist der Fraktionsvorsitzende der FDP, Rheinhold Hohn, Mitglied des Ausschusses. Für die FDP hat die Arbeit im Naturparkausschuss einen hohen politischen Stellenwert.

Die Weiterentwicklung des Naturparks Pfälzerwald sowie des Biosphärenreservates Pfälzerwald und Nordvogesen liegt uns besonders am Herzen. Die Schutz-, Nutz- und Erholungsfunktionen müssen grundsätzlich erhalten bleiben.

Pressemeldung des Bezirksverbandes Pfalz

Einwanderungs- und Aufenthaltsgesetz

Wir brauchen ein konsistentes Einwanderungsgesetzbuch

Joachim Stamp, stellvertretender Ministerpräsident von NRW, schaltet sich in die Flüchtlingsdebatte ein.  Im Interview mit dem WDR-Morgenecho fordert der FDP-Politiker ein bundesweites Einwanderungsgesetz, in dem Fragen wie Arbeitsmigration, Rückführung, ...
mehr »

Asyl-Streit der Union

Für mehr Sachpolitik in der Integrationsdebatte

In der derzeitigen Integrationsdebatte bleibt die Sachpolitik wieder mal auf der Strecke, bemängelt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit. Neben der notwendigen Steuerung der Flüchtlingskrise müsse es gerade ...
mehr »

European Women's Academy

Eine kritische Masse an Frauen in der Politik erreichen

Die zweite Runde der diesjährigen European Women's Academy (EWA) ist erfolgreich über die Bühne gegangen: Im historischen Truman-Haus der Stiftung für die Freiheit in Potsdam kamen die 30 Teilnehmerinnen erneut zusammen. Beim Programm werden liberale ...
mehr »

Handel und Außenpolitik

Trump nur am kurzfristigen Nutzen von Allianzen interessiert

Es scheint wie eine verkehrte Welt: Donald Trump zeigt Verbündeten beim G7-Gipfel die kalte Schulter und plant gleichzeitig eine Charmeoffensive bei US-Gegnern. Die USA- und Europa-Expertinnen der Stiftung für die Freiheit, Iris Froeba und Carmen Gerstenmeyer, ...
mehr »