Programm

Zukunft wird bei uns gemacht.

Rheinland-Pfalz ist im Wandel. Angetrieben von Wissensdurst, Ideenreichtum und Erfindergeist verändern sich nicht nur ganze Wirtschaftszweige in rasantem Tempo, sondern auch die Art wie wir arbeiten, leben und unseren Alltag bestreiten. Der digitale und technologische Fortschritt bewirkt dabei derart tiefgreifende Veränderungen in der Gesellschaft, der Wirtschaft und dem Staat, dass viele Lebensbereiche zu etwas ganz Neuem transformieren. Diese digitale Transformation ist die größte Umwälzung seit dem Übergang von der Agrar- zur Industriegesellschaft. Dabei stehen wir erst am Anfang und die sich eröffnenden Chancen für die Menschen scheinen grenzenlos. Wir sehen die Chancen und gestalten diesen Wandel aktiv mit.

Beste Bildung für unser Land.

Für Freie Demokraten ist Bildung ein Bürgerrecht. Deshalb wollen wir weiter konsequent daran arbeiten, für jedes Kind die beste Bildung anzubieten – kostenfrei. Wir wollen ein Bildungssystem, das die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen und nicht eine bestimmte Bildungsideologie ins Zentrum stellt. Für uns stehen die individuellen Talente und Herausforderungen und nicht die Herkunft im Vordergrund.

Die verlässliche Partnerin für unsere Wirtschaft.

Die Wirtschaft unseres Landes ist in hohem Maße geprägt von kleinen und mittelständischen Unternehmen. Sie stellen den größten Teil der Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz und legen somit die Grundlage unseres Wohlstands. Diese Unternehmen, deren führende Köpfe und ihre Mitarbeitenden haben ein Anrecht auf Verständnis und Anerkennung. Das Fundament dafür muss bereits in der Schule gelegt werden. Diese Unternehmen umfassen ein breites Spektrum von produzierenden Betrieben, Handwerks- und Dienstleistungsunternehmen, Selbstständigen, freiberuflich oder künstlerisch Tätigen. Sie alle benötigen beste Rahmenbedingungen und weniger Bürokratismus, um sich auf ihr Kerngeschäft konzentrieren zu können: beste Produkte und Dienstleistungen.

Beste Infrastruktur für die Mobilität der Zukunft.

Der Verkehrssektor steht vor dauerhaft strukturellen Veränderungen. Die Verkehrswende hat begonnen. Wir gestalten sie mit. Die Mobilität der Zukunft bauen wir mit den Mitteln intelligenter und vernetzter Technologie, aber auch in der Annahme der Herausforderungen, vor denen bspw. unsere Automobilindustrie aufgrund des Wandels hin zu alternativen Antriebsformen steht. Eine gute Mobilität in Stadt und Land bleibt eine entscheidende Grundlage unserer persönlichen Freiheit, unseres leistungsfähigen Wirtschaftssystems und unseres Wohlstands. Sie ist aber auch Kernarbeitsfeld einer durchdachten Klima- und Nachhaltigkeitspolitik. In diesem Sinne wollen wir dem Anspruch der Menschen auf individuelle Mobilität mit unseren Angeboten für den Individualverkehr wie auch für einen besseren ÖPNV/SPNV (Öffentlicher-/ Schienen- Personennahverkehr) noch mehr Raum geben.

Lebt der Hof, lebt das Land.

Moderne Landwirtschaft nach unserem Begriff entfesselt in gleichem Maße das Wissen der Alten und die Neugier der Jungen. Unser Bild von der Landwirtschaft ist inklusiv, weil es Gutes unterstellt und im konkreten Fall die beste Methode nutzt, ohne sich damit gleich einem Lager zu verschreiben. Das ist der Inbegriff unseres Verständnisses von einer nachhaltig bäuerlich-professionellen Landwirtschaft, die die Faszination dieses Berufsstandes ausmacht.

Wir machen den Haushalt.

Wir Freie Demokraten machen in Rheinland-Pfalz den Haushalt. Hohe Investitionen in Bildung, Wirtschaft, Infrastruktur und den digitalen Wandel schaffen Nachhaltigkeit. Wir wollen Schulden abbauen und haben deshalb seit 2016 über zwei Milliarden Euro der Tilgung zugeführt.

Für eine moderne und offene Gesellschaft.

Freie Demokraten streiten für die offene Gesellschaft und achten jeden Menschen in seinem individuellen Lebensentwurf. Wir wollen mit unserer Politik allen Menschen die Chance geben, ihre Biografie ungeachtet ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihres Glaubens oder ihrer sexuellen Identität zu schreiben.

Wir schaffen moderne medizinische Versorgung vor Ort.

Eine gute medizinische Versorgung für Stadt und Land ist für uns Freie Demokraten essenziell. Wir streiten für eine starke und flächendeckende Grundversorgung und moderne telemedizinische Strukturen, mit denen wir die Chancen des digitalen Wandels auch für die Gesundheit unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger nutzen können.

Für einen starken Rechtsstaat als demokratischen Grundpfeiler.

Wir Freien Demokraten streiten für eine freie, sichere und gerechte Gesellschaft und bekennen uns zu unserer Blaulichtfamilie. Wir schaffen nicht immer neue Gesetze, die die Freiheit der Bürger einschränken, sondern setzen bestehendes Recht unter Achtung größtmöglicher individueller Freiheit durch.

Umweltschutz durch Innovation und Forschung.

Die Freien Demokraten stehen für eine Umweltpolitik, die von Vernunft geleitet ist. Für uns zählen Fakten und die Kraft des sachlichen Arguments. Wir bringen die berechtigten Interessen der Menschen, der Landwirtschaft und unserer Unternehmen in den Einklang mit ökologischen Notwendigkeiten. Unsere Umweltpolitik setzt nicht auf Verbote. Statt Paragraphen, Vorschriften und Gesetze zu verschärfen, investieren wir in Forschung und Entwicklung. Der beste Umweltschutz gelingt durch maximalen Erhalt der natürlichen Ressourcen durch die permanente Weiterentwicklung von Technologie und Innovation.