Bericht über den Bezirksparteitag
Der FDP Bezirksverband Pfalz hat am Samstag, den 17.03.2018 seinen Vorstand anlässlich des ordentlichen Bezirksparteitages in Quirnbach (Kreis Kusel) neu gewählt. Bezirksvorsitzender blieb der Bellheimer Andy Becht mit einem Wahlergebnis von 97,5 % der Stimmen.
Seine Stellvertreter sind Petra Dick-Walther (Bad Dürkheim), der Pirmasenser Landtagsabgeordnete Steven Wink (Südwestpfalz), Dr. Gerd Janson (Donnersbergkreis) und Friedrich Hartmeyer (Kaiserslautern). Letzterer setzte sich in einer spannenden Kampfkandidatur gegen Nadine Mayer (Kusel) durch. Zum Schatzmeister wurde neu Markus Dürr aus Neustadt/Wstr. bestimmt.
In seinem Bericht an den Bezirksparteitag zeichnete Andy Becht das Leitbild des „optimistischen Weltbürgers“ als Synonym Pfälzer Selbstverständnisses. „Ländlichkeit und Urbanität, Ländlichkeit und modernes Leben schließen sich nicht aus, sondern sind jeweils eine Facette voneinander!“, propagierte der Bezirksvorsitzende.
Die Ausrichtung des Bezirksparteitages im Bereich des Kreisverbandes Kusel sei eine Hommage an die dort aktiven Mitglieder und Anerkennung des enormen Dynamisierungsprozesses, der gerade seit der letzten Kreisvorstandswahl dort zu verzeichnen sei.
Als Beispiel für die praktische Umsetzung dieses Leitgedankens verwies Becht auf die Anstrengungen der wesentlich von der FDP Pfalz mitgeprägten Landesregierung in Sachen Infrastrukturausbau und Förderung des ländlichen Raums. Auch die Pfalz profitiere von dem höchsten Straßenbauvolumen, das jemals in Rheinland-Pfalz investiert wurde. Neue Ortsumgehungen würden in Angriff genommen, gleichzeitig aber mit einer Reform des Nahverkehrsgesetzes ein moderner ÖPNV auch für kleinere Dorfstrukturen aufgelegt. Nicht nur touristisch interessant sind Arbeiten des Landes an Pendlerradrouten/Radschnellwegverbindungen, da der Radverkehr (nicht nur durch die Weiterentwicklung der Pedelecs) zwischenzeitlich auch für den räumlich weiter gefassten Pendler- und Berufsverkehr eine tragfähige Variante geworden sei.
Der Landesvorsitzende Dr. Volker Wissing ging in seinem Beitrag auf die Investitionskraft der Landespolitik unter Verantwortung der Freien Demokraten ein. „Bei Rekordinvestionen in diesem Jahr schaffen wir es trotzdem, erstmals in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz, Schulden zurückzuzahlen. In den letzten beiden Jahren wurden über eine Milliarde Staatsschulden zurückgezahlt“, attestiert der Landesvorsitzende.
Gemeinsam mit weiteren Programmen für die Zukunftsfähigkeit von Betrieben und Unterstützungsleistungen für die Bildung und die Aufstiegschancen der Menschen, allen voran der Aufstiegsbonus, eröffnete man so den künftigen Generationen gute Perspektiven. Der Aufstiegsbonus deckt Teile der Kosten einer Meisterausbildung oder vergleichbarer Ausbildungsgänge ab und will so zum beruflichen Aufstieg und zur Weiterqualifizierung beitragen.
Der Parteitag behandelte zudem noch Anträge zu den Themen Verkehr, Tourismus und Kommunalfinanzen, die auch dem Landesparteitag im April in Deidesheim zur weiteren Beratung vorgelegt werden sollen.
Der FDP Bezirksverband Pfalz ist einer von 4 Bezirksverbänden der FDP Rheinland-Pfalz. Er ist der Heimatverband des stv. Ministerpräsidenten Dr. Volker Wissing und gilt zudem mit dem Bundestagsabgeordneten Mario Brandenburg (Rülzheim) und Landtagsabgeordneten Steven Wink (Pirmasens) als eine wesentliche inhaltliche wie auch personelle Säule der rheinland-pfälzischen Liberalen. Diese Bedeutung drückt auch der Mitgliederanstieg im letzten Jahr auf nun 1025 Pfälzer Liberale aus.